Anlässlich der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 14. März 2021 hat der Verband der Bau- und Rohstoffindustrie e.V. (vero) gefordert, die Rohstoffpolitik im Land stärker in den Fokus zu rücken.

Umgerechnet benötigt jeder Rheinland-Pfälzer ein Kilogramm mineralische Rohstoffe pro Stunde, u.a. für den Wohnungsbau, den Garten- und Landschaftsbau, den Straßen- und Schienenausbau. Damit leistet die mineralische Rohstoffindustrie in Rheinland-Pfalz einen wichtigen Beitrag zur Versorgung der Wirtschaft, der öffentlichen Hand und der Bevölkerung, vergleichbar ihrer Versorgung mit Wasser oder Strom. Darauf hat der Verband der Bau- und Rohstoffindustrie in einem Schreiben an die Spitzenkandidaten der sechs großen Parteien, an die Landes- und Fraktionsvorsitzenden sowie an weitere politische Akteure anlässlich der Landtagswahl am 14. März 2021 hingewiesen und eine verbindliche Rohstoffstrategie für Rheinland-Pfalz gefordert. Die Unternehmen unterliegen einem hohen wirtschaftlichen Druck. Ohne planerische Perspektiven würde Rheinland-Pfalz einen erheblichen Teil der Betriebe in den nächsten Jahren verlieren. Um das zu verhindern, fordert vero in fünf Punkten eine klare Haltung der rheinland-pfälzischen Landespolitik zur rheinland-pfälzischen Rohstoffversorgung in den kommenden Jahren. Diese sind:

1. Eine verbindliche Rohstoffstrategie

Die wirtschaftliche und umweltverträgliche Gewinnung heimischer Rohstoffe muss ein zentrales wirtschaftspolitisches Anliegen der Landespolitik in der Legislaturperiode 2021 – 2026 sein. In dieser Zeit werden die Weichen für die Rohstoffbranche auf Jahrzehnte gestellt. Deswegen sollte die Rohstoffgewinnung durch eine gezielte rheinland-pfälzische Rohstoffstrategie unterstützt werden.

2. Sicherung heimischer Rohstoffe

Als Kern einer rheinland-pfälzischen Rohstoffstrategie ist der rechtliche und tatsächliche Zugang der Unternehmen zu regionalen Rohstoffen zu gewährleisten und langfristig zu sichern, um einen nachhaltigen Umgang mit diesen regionalen Rohstoffen zu ermöglichen.

3. Flächennutzung vernünftig abwägen

Gesteinsrohstoffe, die ausschließlich in Rheinland-Pfalz gewonnen werden, oder die von besonderer Bedeutung für nachgelagerte Industriezweige sind, müssen durch eine besondere Gewichtung in der Konkurrenz mit anderen Flächennutzungsarten in der Landes- und Regionalplanung weiterhin ermöglicht werden.

4. Gewinnungsstätten als Natur- und Artenschutzinseln

Die über das ganze Land verteilten Gewinnungsstätten der Rohstoffwirtschaft müssen als wichtige „Trittsteine“ und Ausbreitungsinseln für Tier- und Pflanzenarten wahrgenommen und gestärkt werden.

5. Interdisziplinärer Dialog

Um die Akzeptanz für eine rheinland-pfälzische Rohstoffstrategie zu steigern, sollte deren Erarbeitung in einem breit angelegten, offenen Dialogverfahren mit den Verbänden, Kammern, Kommunen und Betroffenen erfolgen. Regionale Besonderheiten müssen dabei berücksichtigt werden. „Da in der kommenden Legislaturperiode die Weichen für den Klimawandel, die Verkehrswende und die Zukunft der Industrie für die nächsten Jahrzehnte gestellt werden, muss sich das Land in einer rheinland-pfälzischen Rohstoffstrategie zu einer wirtschaftlichen und umweltverträglichen Rohstoffgewinnung bekennen und die Voraussetzungen dafür schaffen“, betont Dorothea Kaleschke-Weingarten, vero-Geschäftsführerin für Rheinland-Pfalz. „Die Herausforderungen der kommenden Jahre sind sonst nicht zu meistern“, ergänzt sie.

Hintergrund: Steine und Erden in Rheinland-Pfalz

Die Gesamtfördermenge an Steine und Erden in Rheinland-Pfalz beträgt 36,5 Mio. Tonnen pro Jahr. Rheinland-Pfalz hat 4,085 Mio. Einwohner. Das bedeutet, dass jeder Rheinland-Pfälzer im Jahr ca. 8.935 kg Steine verbraucht. Das wiederum entspricht 24,47 kg Steine am Tag, was fast genau dem „1 kg Steine pro Stunde“ entspricht. Die Rheinland-Pfälzische Rohstoffwirtschaft mit insgesamt mehr als 260 Unternehmen, die an 424 Gewinnungsstellen tätig sind, sichert 25.000 Arbeitsplätze, die in direktem Zusammenhang mit der Rohstoffgewinnung stehen. In Rheinland-Pfalz gibt es 877 km Kreisstraßen und 2.850 km Landstraßen. Rund 60 Prozent dieser Verkehrswege sind in einem schlechten Zustand. Um sie zu ertüchtigen werden 51,4 Mio. t Gesteinskörnungen gebraucht. Das bedeutet, dass man 3 Jahre lang fast die gesamte Produktion von Hartgestein, Naturwerkstein und Sand und Kies dafür aufwenden müsste, um Sanierungsarbeiten zu realisieren.

Hintergrund: vero

Der Verband der Bau- und Rohstoffindustrie e.V. (vero) vertritt als Landesverband für die Bau- und Rohstoffindustrie die Interessen der Branche. Allein in Rheinland-Pfalz sind das 34 Mitglieder, die in 84 Werken Natursteine gewinnen (Andesit, Basalt, Grauwacke, Quarzit und Sandstein, Rhyolith, Sand und Kies, sowie Lavasand und -schlacke). Die mineralische Rohstoffindustrie arbeitet als Bedarfsdecker für wichtige Infrastrukturprojekte. Die Gewinnung von heimischen Natursteinen oder Sand und Kies, ist die Grundlage für Haus- und Wohnungsbauten, Straßen- und Verkehrswege, Brücken- und Autobahnsanierungen.